Nationales Gesetz zur Energieeinsparungspolitik (1978)

Joseph P. Tomain

Das National Energy Conservation Policy Act (PL 95-619, 92 Stat. 3206) war wie viele andere Energiegesetze in der letzten Hälfte des 1970. Jahrhunderts das Ergebnis der Energiekrise Mitte der 1973er Jahre, die durch das Ölembargo der OPEC ausgelöst wurde Zu den früheren Rechtsvorschriften gehört das von Präsident Gerald Ford im Dezember 1975 unterzeichnete Gesetz über Energiepolitik und Energieeinsparung, das sich größtenteils mit fossilen Energieressourcen wie Kohle, Öl und Erdgas befasste. Die gesetzgeberischen Reaktionen auf die Energiekrise drehten sich um nationale Bedenken hinsichtlich der Zuverlässigkeit und der Preise von Energie sowie um internationale Bedenken hinsichtlich der wirtschaftlichen und nationalen Sicherheit. Energieeinsparung war unter vielen ein Ansatz, um beide Anliegen anzugehen.

Erhaltung kann auf zwei verschiedene Arten verstanden werden. Traditionell bedeutet Erhaltung die Nutzung weniger nicht erneuerbarer natürlicher Ressourcen. Der zweite Sinn, in dem die Erhaltung angewendet wird, besteht darin, die Energieeffizienz zu erhöhen, beispielsweise die Kraftstoffeffizienz für Fahrzeuge oder die Heizung zu Hause. Das National Energy Conservation Policy Act ist auf die Erhaltung in beiden Sinnen ausgerichtet.

Titel II des Gesetzes befasst sich mit der Energieeinsparung in Wohngebieten. Im Rahmen des Gesetzes wird der Energieminister angewiesen, Verfahren für die Entwicklung und Umsetzung von Energieeinsparungsplänen für Wohngebäude durch staatliche Regulierungsbehörden für Versorgungsunternehmen festzulegen. Der Sekretär ist befugt, bei unzureichenden staatlichen Maßnahmen einen Bundesplan umzusetzen und durchzusetzen. Das Gesetz befasst sich beispielsweise speziell mit Wohngebäuden und ermöglicht eine Erhöhung des förderfähigen Einkommensniveaus für Bewitterungszuschüsse sowie die Einrichtung eines Finanzierungsprogramms für die Installation von Verwitterungsmaterialien.

Titel III des Gesetzes befasst sich mit der Energieeinsparung in Schulen, Krankenhäusern und Gebäuden lokaler Regierungen. Der Sekretär ist berechtigt, Staaten Zuschüsse zur Durchführung von Energieaudits in solchen Einrichtungen sowie zur Finanzierung von Naturschutzprojekten zu gewähren. In Titel IV des Gesetzes werden zivilrechtliche Sanktionen für Verstöße gegen Kraftstoffverbrauchsnormen angepasst, die Offenlegung der Kraftstoffeffizienz bestimmter Fahrzeuge und ein Bericht der Environmental Protection Agency über die Genauigkeit von Kraftstoffverbrauchsschätzungen für neue Kraftfahrzeuge verlangt. Titel IV weist den Sekretär außerdem an, Energieeffizienzstandards für bestimmte Haushaltsgeräte und bestimmte Klassen von Industrieanlagen festzulegen.

Titel V des Gesetzes befasst sich mit Energieinitiativen des Bundes und ändert das Energiepolitik- und Umweltschutzgesetz. Der Energieminister soll ein Programm zur Demonstration der solaren Heiz- und Kühltechnologie in Bundesgebäuden aufstellen und Kriterien für die Bewertung von Vorschlägen der Bundesbehörde zu solchen Demonstrationsprogrammen festlegen. Titel V erklärt auch, dass es die Politik der Vereinigten Staaten ist, dass die Bundesregierung die Verantwortung hat, die Nutzung von Energieeinsparung, solaren Heizen und Kühlen und anderen erneuerbaren Energiequellen in Bundesgebäuden zu fördern. Die Sekretärin soll ebenfalls Energieeffizienzziele für Bundesgebäude festlegen. Das Gesetz sieht auch ein Kommerzialisierungsprogramm für Photovoltaik für Einrichtungen des Bundes vor. Die Photovoltaik-Technologie wandelt Licht in Energie um.

Schließlich erweitert Titel VI des Gesetzes das Meldesystem für industrielle Energie auf wichtige energieverbrauchende Industrien, sowohl solche, die vom Sekretär ermittelt wurden, als auch Industrien mit mindestens einer Billion BTU Energie pro Jahr.